Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

(Status: 11/2009)

1. Gültigkeit
Alle Angebote für Produkte, Dienstleistungen und Lieferungen erfolgen ausschliesslich aufgrund der nachstehenden Bestimmungen, sofern sie nicht ausdrücklich ausgeschlagen oder abgeändert werden. Durch Annahme unserer Offerten, Auftragsbestätigungen und Fakturen gelten diese Bestimmungen als anerkannt. Abweichungen bedürfen in jedem Falle unserer schriftlichen Zustimmung.

2. Umfang der Lieferung
Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung massgebend. Für Lieferungen ab Lager werden normalerweise keine Auftragsbestätigungen versandt.

3. Preisstellung
Alle Preise gelten in der jeweilig ausgewiesenen Währung ab Werk, unverpackt, versichert. Alle übrigen Kosten (MWST, Fracht, Zölle, Abgaben und Gebühren usw.) gehen zu Lasten des Kunden. Spezialverpackungen werden nach Aufwand verrechnet.
Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preislisten oder die in einem noch gültigen Angebot genannten Preise. Die angebotenen Preise gelten nur, wenn die im Angebot genannten Qualitäten und Mengen unverändert und ungekürzt bestellt werden.
Die Preise werden aufgrund der am Tag der Offertstellung massgebenden Kosten kalkuliert. Wir behalten uns deshalb vor, die Preise bei einer wesentlichen Änderung der Umstände, die für die Preisfestsetzung richtungweisend waren, auch für noch nicht ausgeführte Lieferungen den neuen Gegebenheiten anzupassen.

4. Rahmen- bzw. Abrufaufträge
Der Besteller gibt einen Rahmenauftrag, wobei sich die Menge maximal an einem Jahresbedarf orientiert. Die Auftragslaufzeit beträgt maximal 12 Monate mit Beginn zum ersten Liefertermin. Wenn bei Auftragserteilung kein 1. Liefertermin festgelegt wird, beträgt die Auftragslaufzeit 12 Monate ab Auftragsdatum.
Wird die vereinbarte Rahmengesamtstückzahl bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit durch den Auftraggeber nicht bezogen, so verpflichtet sich dieser, die im Rahmenauftrag definierte Abrufmenge, sowie einen eventuell noch bei der VOLPI AG vorhandenen Sicherheitsbestand, zum vereinbarten Stückpreis zu übernehmen. Sind über den Abrufauftrag feste Abruftermine und Abruflosgrössen vereinbart, und wurde bis zu einem Abruftermin nicht die gesamte Losgrösse abgerufen, so verpflichtet sich der Kunde, die restlichen Einheiten bis zur Erfüllung der Losgrösse zum vereinbarten Stückpreis zu übernehmen.
Preisanpassungen aufgrund von Währungsschwankungen,geänderten Zollsätzen und Allokationen behalten wir uns vor.

5. Technische Unterlagen
Technische Unterlagen, wie Skizzen, Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen und dergleichen sind nur annähernd massgebend; wir behalten uns die uns notwendig erscheinenden Änderungen vor.
Sämtliche technische Unterlagen bleiben unser geistiges Eigentum und dürfen weder zur Herstellung verwendet, noch Dritten zur Kenntnis gebracht werden. Andererseits bleiben auch uns von Kunden zur Verfügung gestellte Unterlagen deren geistiges Eigentum und werden Dritten nicht zur Kenntnis gebracht.

6. Zahlungsbedingungen
Ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung gelten die folgenden Bedingungen:
30 Tage netto ab Fakturadatum.
Für Lieferungen unter einem Fakturabetrag von Fr. 100.-, für Erstlieferungen an neue Kunden oder für Lieferungen an Kunden, welche erfahrungsgemäss unsere Zahlungsbedingungen nicht einhalten, behalten wir uns vor, die Ware gegen Nachnahme/Vorauszahlung zum Versand zu bringen. Die dabei entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Die Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Transport oder Ablieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert oder verunmöglicht werden. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder von uns nicht anerkannten Gegenforderungen des Bestellers zu kürzen oder zurückzuhalten. Die Zahlungen sind auch dann zu leisten, wenn unwesentliche Teile fehlen und dadurch der Gebrauch der Lieferung nicht verunmöglicht wird. Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, so hat er ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten. Der Zins richtet sich nach dem bei schweizerischen Grossbanken üblichen Kontokorrent-Zinssatz zuzüglich 1,5%. Durch die Leistung von Verzugszins wird die Verpflichtung zu
vertragsgemässer Zahlung nicht aufgehoben.
Sind für spezielle Geräte oder Anlagen Zahlungen nach Abnahme vereinbart worden, so wird für den vereinbarten Restbetrag nach Abnahmedatum Rechnung gestellt. Dieser Betrag wird in jedem Falle nach spätestens 30 Tagen zur Zahlung fällig (siehe auch unter Art. 19.).

7. Verpackung, Versand und Versicherung
Bei Fehlen besonderer Vereinbarungen erfolgen Verpackung und Versand nach unserem besten Ermessen. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Beschwerden über Beschädigungen oder Verlust des Transportgutes sind vom Besteller selbst vor Empfang sofort und direkt an die betreffende Transportanstalt zu richten.

8. Lieferfrist
Wird kein spezieller Liefertermin verlangt, liefern wir nach Möglichkeiten ab Lager. Im Übrigen gelten vereinbarte und bestätigte Liefertermine unter Vorbehalt unvorhergesehener Hindernisse.
Die Lieferfrist läuft ab Datum unserer Auftragsbestätigung. Sie endet, wenn die betreffende Sendung versandbereit ist. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt voraus, dass der Besteller seine allfälligen Obliegenheiten wie z.B. Bekanntgabe von Spezifikationen, Vorauszahlungen usw. seinerseits fristgerecht erfüllt.
Wir werden immer bemüht sein, die von uns genannten und sorgfältig berechneten Lieferfristen auch bei Auftreten von nicht vorauszusehenden Schwierigkeiten einzuhalten. Wir können dafür jedoch keine rechtliche Gewährleistung übernehmen.

9. Höhere Gewalt
Für das Vertragsverhältnis gelten als höhere Gewalt auch schwerwiegende, ohne unser Verschulden eingetretene Umstände, wie z.B. die gänzliche oder teilweise Stilllegung der Lieferwerke, Mobilmachung, Kriegsausbruch, Aufruhr, Feuer, Erdbeben, Einfuhr- oder Ausfuhrverbote oder erhebliche Erhöhung der Einfuhrzölle.

10. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung bleibt bis zum vollständigen Eingang der Zahlung unser Eigentum. Der Besteller ist verpflichtet bei Massnahmen zum Schutze unseres Eigentums mitzuwirken.

11. Urheberschutz-, Patent- und Markenrechte
Marken, Zeichnungen und Projekte bleiben unser Eigentum. Es ist nicht gestattet, diese ohne unsere ausdrückliche Genehmigung zu reproduzieren, zu verwenden oder Dritten weiterzugeben.

12. Übergang von Nutzen und Gefahr
Spätestens mit Abgang der Lieferung von uns, auch dann, wenn die Lieferung franko erfolgt, oder wenn der Transport durch uns organisiert und geleitet wird, gehen Nutzen und Gefahr auf den Besteller über. Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht, aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert.

13. Gewährleistung
Sämtliche Gewährleistungsansprüche bestehen nur im nachfolgenden Umfang. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche, insbesondere auch Schadenersatzansprüche für durch die Ware oder durch deren Gebrauch unmittelbar oder mittelbar entstandene Schäden, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Die nachfolgende Garantie wird auf gelieferte Ware nur dann gewährt, wenn der Käufer sämtliche Betriebs- und Installationsanweisungen eingehalten hat und allen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
Volpi AG übernimmt die Gewährleistung für alle innerhalb der Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel, sofern diese nachweisbar durch schlechtes Material oder fehlerhafte Fabrikation bedingt sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt am Tage der Ablieferung der Ware beim Käufer. Der Käufer hat den Liefergegenstand sofort bei Erhalt zu prüfen und bei Mängeln innerhalb von 14 Tagen (Schweiz) bzw. 30 Tagen (Export) ab Versanddatum schriftlich Rüge zu erheben und zu begründen. Unterlässt er dies, so gilt die Lieferung als akzeptiert. Die Ansprüche des Käufers erlöschen in jedem Fall, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Ablieferung der Ware gerichtlich geltend gemacht werden. Für die Einhaltung dieser Frist genügt die Einleitung des Sühnverfahrens.
Die Haftung beschränkt sich nach Wahl der Volpi AG auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Wandelung. In keinem Fall haftet Volpi AG für die Kosten der Demontage oder Neumontage, für damit verbundene Reise- oder Transportkosten sowie für sonstige Schäden, die mittelbar oder unmittelbar durch den Liefergegenstand selbst oder dessen Gebrauch entstanden sind. Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten, die ohne schriftliche Zustimmung der Volpi AG erfolgen sowie die Nichteinhaltung der Betriebsanweisungen heben die Gewährleistungspflicht auf, sofern es sich nicht um Massnahmen der Schadensminderungspflicht des Käufers handelt.
Die anwendungstechnischen Empfehlungen, die dem Käufer nach bestem Wissen und Gewissen gegeben werden, sind unverbindlich und begründen keine Vertragspflicht. Sie entbinden den Käufer nicht davon, die gelieferten Gegenstände auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck in eigener Verantwortung zu prüfen.

14. Haftung
Volpi AG hat die Auslieferung vertragsgemäss auszuführen und seine Gewährleistungspflicht zu erfüllen. Jede weitere Haftung gegenüber dem Besteller oder gegenüber Dritten für irgendwelche Schäden ist wegbedungen.

15. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung sowie Gerichtsstand für beide Teile ist am Sitze der VOLPI AG, Schlieren.

16. Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis untersteht dem Schweizerischen Recht.

 

Für spezielle faseroptische Bauteile sowie opto-elektronische Produkte und Anlagen gelten folgende abweichende oder zusätzliche Bedingungen:

 

17. Werkzeugkosten
Durch Vergütung von Kostenanteilen erwirbt der Besteller keine Anrechte auf Werkzeuge. Diese verbleiben unser Eigentum.

18. Lieferfrist
Die Lieferfrist verlängert sich nach unserem Ermessen, wenn für die Ausführung der Bestellung wichtige Angaben nicht rechtzeitig vorliegen, wenn sie vom Besteller nachträglich geändert werden und wenn die vertragliche Pflichten oder die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden.
Im Falle von Verzögerungen in der Ablieferung ist der Besteller nicht berechtigt, für Verzugsfolgen, die ihre Ursache in der Lieferverzögerung haben könnten, Schadenersatz irgendwelcher Art geltend zu machen. Ebenso wenig gibt eine allfällige Überschreitung der Lieferfrist dem Besteller das Recht vom Geschäft zurückzutreten oder den Auftrag zu annullieren.

19. Abnahme
Bei grösseren Anlagen oder nach spezieller Vereinbarung sind wir bereit, eine Abnahme bei uns oder beim Besteller durchzuführen. Die uns dadurch entstehenden Kosten werden nach Aufwand verrechnet. Das Resultat der Abnahme ist schriftlich festzuhalten. Die noch zur Zahlung ausstehenden Beträge werden spätestens 30 Tage nach Abnahme oder vereinbarter Abnahme fällig (siehe auch unter Art. 6.).

20. Erzeugnisse in Sonderausführung
Wir behalten uns aus fabrikationstechnischen Gründen das Recht vor, bis 10% mehr oder weniger als die bestellte Anzahl faseroptische Bauteile zu liefern. Bei Bestellungen, die sich nicht auf Listen- oder Offertpreise stützen, anerkennt der Besteller ausdrücklich die Preise nach Ergebnis.

 

VOLPI AG, Wiesenstrasse 33, CH-8952 Schlieren